Mehr Stimmen für Osteuropa! Polen strebt Weltherrschaft an

12 06 2007

Nächste Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten, um einen Zeitplan für einen neuen Anlauf zur europäischen Verfassung zu verabschieden und, so der hehre Wunsch der deutschen Präsidentschaft, auch schon erste inhaltliche Diskussionen zu führen…

Über die Verfassung hat man ja lange genug diskutiert, finden 26 der 27 Staaten. Auch über die zukünftigen Stimmverhältnisse sind sich die 26 Staaten einig: Eine sogenannte doppelte Mehrheit ist dann erreicht, wenn 55% der Mitgliedsstaaten zustimmen, die gleichzeitig mindestens 65% der Bevölkerung repräsentieren.

Es gibt aber jemanden, der sich auf den Schlips getreten fühlt und der über den Abstimmungsmodus gerne noch einmal ganz neu diskutieren möchte, und zwar “etwa ein Jahr lang”. Den Rest des Beitrags lesen »